Bekenntnis zur Vielfalt in Europa und zu einem Europa der VaterländerEuropa-der-Vaterlaender

AfD bringt Resolution in den Rat ein.

In der letzten Ratssitzung des Jahres hat die AfD-Fraktion in einer Resolution die eigenen Vorstellungen für die Zukunft der EU und Europas bekräftigt. Eine gemeinsame Erklärung mit anderen Ratsfraktionen war zuvor an zu unterschiedlichen Positionen gescheitert. Die AfD-Fraktion spricht sich in ihrem Antrag  für ein Europa der Aufklärung und der Rechtsstaatlichkeit aus und stellt sich gegen die Entmündigung souveräner europäischer Nationen. Die Mehrheit im Rat hat sich gegen diesen Antrag ausgesprochen.

In einer weiteren Resolution hat sich der Rat dann gegen die Stimmen der AfD für eine weitere Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen in Bochum ausgesprochen.