Keine objektive Vergabe der Bochumer WochenmärkteWochemarkt

Nach dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung Ost kam es am 14.04.2016 zu einem Eklat, bei dem die Vertreter der AfD die Sitzung verließen.

Zu Beginn der Sitzung wurde der TOP 11.1 (Vergabekriterien für Wochenmärkte) von der Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche zurückgezogen. Was dann nach Beendigung der Sitzung folgte, war eine inoffizielle konspirative Besprechung, abseits jeden Protokolls.

Mario Schiefelbein als Geschäftsführer der Bochum Marketing GmbH erklärte, dass die stadteigene Tochtergesellschaft Bochum Marketing GmbH erwäge, sich an der Ausschreibung über die Vergabe der Dienstleistungskonzession für den Betrieb der Bochumer Wochenmärkte, zu bewerben. Er, Schiefelbein, toure jetzt durch die Bochumer Bezirksvertretungen, um in Erfahrung zu bringen, welche Anforderungen die örtlichen Bezirksvertretungen an den zukünftigen Veranstalter der Bochumer Märkte haben.

Den Kriterienkatalog zur Vergabe wird die Verwaltung dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 09.06.2016 zur Beschlussfassung vorlegen. Dabei werden die Argumente aus den Sitzungen der Bezirksvertretungen bereits einbezogen und durch die Verwaltung eingearbeitet.

Das Verfahren zur Erteilung der Dienstleistungskonzession verlangt eine transparente, objektive und diskriminierungsfreie Auswahl. Eine Beteiligung und Mitwirkung eines Bewerbers an den Vergabekriterien machen ein solches Verfahren unmöglich. Die Fraktion der AfD hat in der Besprechung umgehend auf diesen Umstand hingewiesen.

Auf diesen Hinweis entgegnete Herr Schiefelbein, man träfe sich hier ja nur inoffiziell und rein zufällig. Daraufhin verließ die AfD-Bezirksfraktion den Sitzungssaal.

Carsten Neuwald (AfD-Fraktion; Bezirksvertretung Ost) sagte: „Eine mögliche Einflussnahme eines Bewerbers auf den zu definierenden Kriterienkatalog macht ein objektives Vergabeverfahren unmöglich. Wir werden die diesbezügliche Vergabe im Auge behalten.“

AfD-Bezirksfraktion Bochum-Ost # boost
Christian Krampitz & Carsten Neuwald