Kosten illegaler Müllentsorgung

Mit dem Projekt „StadtRaumPflege“ wurde im Rahmen der „Bochum-Strategie“ ja ein Projekt angestoßen, welches ab 2019 für ein besseres Erscheinungsbild der Stadt sorgen soll. Nur muss man für eine Verbesserung auch den IST-Zustand kennen. Das in Bochum massive Probleme durch die illegale Müllentsorgung bestehen, haben die gestiegenen Zahlen bereits in den letzten Jahren gezeigt.

Die AfD stellt hierzu folgende Anfragen:

1. Wie oft musste die Stadt Bochum wegen illegaler Müllentsorgung 2016, 2017 und 2018 tätig werden?
2. Wie viel Müll (Tonnen) wurden durch den USB entsorgt?
3. Welche Müllarten wurden entsorgt?
4. Wie hoch waren die Kosten, die durch die illegale Müllentsorgung angefallen sind?
5. Wurden die entstandenen Kosten in die Müllgebühren eingerechnet?
6. Wurde versucht die Verursacher der Verunreinigungen, z.B. der massiven Entsorgung von Altreifen und Altöl in Bochum-Gerthe (WAZ 27.06.2018), zu überführen?
7. Wenn die Antwort auf die Frage 6 „Nein“ lautet: Warum nicht?
8. Wie viele Fälle konnten insgesamt ordnungs-/ strafrechtlich verfolgt werden und führten zur Bestrafung der Verantwortlichen?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Fragen bis zur nächsten Ausschusssitzung.