Bergbaumuseum Bild Stadt Bochum

Aus Fehlern nicht gelernt

Am 30.06.2016 hat der Rat den Zuschuss für die Sanierung des Bergbaumuseums genehmigt. Grundsätzliche eine gute und richtige Entscheidung. Unsere Bedenken bezüglich der Finanzierungsrisiken wurden allerdings übergangen. Die Stadt Bochum soll einen Festkostenzuschuss von 3,2 Millionen Euro übernehmen. Das gesamte Projekt hat einen Etat von 54, 2 Mio. Euro. Unsere Frage, wer im Fall einer Etatüberschreitung die Mehrkosten trägt, wurde in den Ausschüssen ausweichend beantwortet.

Auch wenn die Stadt Bochum gemeinsam mit der DMT-Gesellschaft nur einen Trägeranteil von 11% finanziert, steht zu befürchten, dass im Fall von Mehrkosten diese die Träger zum großen Teil oder ganz übernehmen müssen. Bei einem Bauvolumen von über 50 Millionen Euro entstehen bei Überschreitung von nur wenigen Prozentpunkten erhebliche Mehrkosten in Millionenhöhe.

Dieser Beschluss ist mal wieder ein Schön-Wetter-Beschluss nach dem Motto „Ich lass den Regenschirm zu Hause, es wir schon nicht regnen.“ Auch bei einem anderen Bauprojekt in ähnlicher Größenordnung, dem Musikforum, war die Genehmigung des Rates an die unabdingbare Voraussetzung geknüpft, dass der Etat eingehalten wird. (Festkostenzuschuss). Dieser wurde dann um etwa 100% überschritten.

Die Erfahrung zeigt, dass Bauprojekte dieser Größenordnung fast immer mit Problemen behaftet sind. Eine möglichst frühzeitige Information der politischen Gremien über Probleme während des Projektverlaufes ist aus unserer Sicht unabdingbar. Dies haben alle anderen Parteien im Rat anders gesehen.