Stadtrat setzt sich über Bürgermeinung hinweg

Liese Wolf

Langjährige politische Monokulturen haben häufig die Eigenart, ein merkwürdiges Demokratieverständnis bei den regierenden Parteien hervorzurufen. Dies ist auch in Bochum nicht anders, wo nach jahrzehntelanger SPD-Vorherrschaft nicht nur deutliche Abnutzungserscheinungen, sondern im Selbstverständnis der eigenen Unfehlbarkeit eine weitgehende Unfähigkeit im Umgang mit Andersdenkenden eingetreten ist. Der Bau des neuen Musikzentrums und der diesbezügliche Entscheidungsprozess im Bochumer Stadtrat ist ein aktuelles Beispiel für diese Fehlentwicklung.

Kaum ein Projekt in Bochum wurde und wird auf so breiter Ebene, über so lange Zeit und ebenso kontrovers diskutiert. Viele Bochumer Bürger können nicht verstehen, warum in Zeiten leerer Kassen in derartige Prestigeprojekte investiert wird, anstatt beispielsweise dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an städtischen Schulen oder Straßen vorzunehmen.

Der Bürgerprotest gipfelte schließlich Mitte des letzten Jahres in ein von fast 15.000 Mitbürgern unterstütztes Bürgerbegehren, welches die Stadtoberen durch ihre Verwaltung aus formellen Gründen abweisen ließen. Niemand kam auf die Idee, dass sich hinter den Tausenden von Unterschriften ebenso viele Bürger verbergen, die in dieser Angelegenheit eine andere Meinung vertreten. Aus tiefster Überzeugung von der Richtigkeit der eigenen Beschlüsse hat der Stadtrat die Chance verpasst, eine Entscheidung auf demokratischem Wege und mit breiter Akzeptanz zustande kommen zu lassen.

Bald werden die Bürger unserer Stadt wieder Gelegenheit haben, ihre Meinung gegenüber dem Stadtrat zum Ausdruck zu bringen – bei der nächsten Kommunalwahl im kommenden Mai!