Newsletter AfD Bochum und Wattenscheid 02/15

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www.afdbchum.de Newsletter Nr.:43 |  November 2017
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Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD,

Die Wahlen in Hamburg sind gerade erfolgreich bestritten, da befindet sich die AfD schon wieder im nächsten Wahlkampf zur Bürgerschaft in Bremen, getreu nach dem Motto: nach der Wahl ist vor der Wahl. Auch in Bochum gibt es in diesem Jahr noch etwas zu wählen: den oder die nächste/n Oberbürgermeister/in. Es wird in jedem Fall einen Wechsel geben, denn die Amtsinhaberin Dr. Ottilie Scholz tritt nicht noch einmal an.

Kreisverband plant Versammlung

Der Vorstand des Kreisverbandes der AfD Bochum plant noch im März eine Mitgliedervollversammlung durchzuführen. Neben ausführlichen Berichten zur Arbeit des Vorstandes stehen möglicherweise Delegiertenwahlen zu den kommenden Bundesparteitagen an. Des Weiteren soll auch darüber beraten werden, ob und wie der Kreisverband sich an den Wahlen zum Oberbürgermeister im September beteiligen will. Genauere Einzelheiten wird der Vorstand in Kürze mitteilen.

Ausschuss stimmt Anträgen der AfD zu

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales stimmte in der letzten Sitzung am 26.02.2015 gleich mehreren Anträgen der AfD zu. Ein Antrag zum Ausbau von weiteren Flüchtlingsunterkünften wurde komplett verschoben. Dies war einem Gegenantrag der AfD geschuldet, der eine vorherige Prüfung der Notwendigkeit aufgrund genauer Prognosen zum Inhalt hatte. Johannes Paul, Vertreter der AfD im Ausschuss, bestand darauf, dass eine Entscheidung ohne ausreichende Information für die Mandatsträger nicht tragbar sei. Der Ausschuss vertagte daraufhin die Entscheidung. Darüber hinaus wurde ein Ergänzungsantrag der AfD zur Prüfung, ob Obdachlose eine Gesundheitsleistung nach dem Bremer Modell erhalten können, einstimmig angenommen.

 

Verlustausgleich an Seniorenheime rechtswidrig

SeniorenheimeDie jährlichen Millionenzahlungen an die städtische Tochtergesellschaft SBO zum Ausgleich der Verluste aus dem Betrieb von vier Altenheimen in Bochum sind möglicherweise rechtswidrig, weil sie gegen europäisches Recht verstoßen. Dies erklärte der Fraktionssprecher der AfD, Wolf-Dieter Liese, auf der Ratssitzung am 17.02.2015 dem überraschten Plenum. Liese riet den Ratsmitgliedern, sich juristischen Rat vor einer Entscheidung einzuholen. Darauf verzichtete der Rat und beschloss den Verlustausgleich für 2013. Die Ratsfraktion der AfD hat die Oberbürgermeisterin nun aufgefordert, den Beschluss wegen Rechtswidrigkeit zu beanstanden.

 

Newsletter geplant

Die Fraktion der AfD plant noch in diesem Jahr einen Newsletter an möglichst viele Bochumer Haushalte zu verteilen. „Wir wollen die Bürger noch besser über unsere Fraktionsarbeit aufklären“, so Sebastian Marquardt, Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Bochumer Rat. Als Themen in der ersten Ausgabe sind unter anderem die Steuerverschwendungen der Stadt Bochum und die Gebührenerhöhungen für städtische Leistungen angedacht.

 

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