Newsletter AfD Bochum und Wattenscheid 01/15

AFD Banner

 google buttontwitter buttonfacebook button

www.afdbchum.de Newsletter Nr.:36 |  November 2017
Ratssaal
 

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD,

Die AfD startet auch im neuen Jahr gleich durch. Für den Bundesparteitag Ende Januar haben sich 3.300 Mitglieder angemeldet, ein neuer Rekord. In Bochum haben wir in diesem Monat schon einige neue Anträge auf Parteimitgliedschaft erhalten. Das Jahr geht gleich gut los!

 

Das Zins- und Schuldenmanagement ist eine Katastrophe!

Bei der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Bochum stand die Genehmigung des Haushaltes für das laufende Jahr zur Diskussion. Der Sprecher der AfD-Fraktion, Wolf-Dieter Liese, nahm die Gelegenheit wahr, um auf Fehlentwicklungen und Missmanagement hinzuweisen. Die in der vergangenen Legislaturperiode beschlossene Haushaltskonsolidierung ist nach Ansicht von Liese gescheitert. „Die rot-grüne Koalition hat weder den Willen noch den Mut, die notwendigen Schritte einzuleiten“, so Liese. „Wir finanzieren fast die Hälfte der städtischen Schuldenlast mit vergleichsweise kurzfristigen Krediten. Das ist ungefähr so, als würden Sie ihr neu gekauftes Eigenheim mit Ihrem Dispo-Kredit abstottern wollen. Durch Fremdwährungsspekulationen des Kämmerers ist der Stadt aktuell ein Schaden von mindestens 60 Mio. Euro entstanden. Diese Politik führt geradewegs in den Nothaushalt.“

 

weiterlesen

 

AfD fordert Wertberichtung

cloose

Ende Oktober hat der Bochumer Kämmerer Dr. Busch erklärt, dass er die Fremdwährungskredite in Schweizer Franken weiter führen wird. In einer Fragehalbestunde am 10.04.2014 betonte Busch gegenüber dem jetzigen Ratsmitglied Christian Loose (Foto, AfD) noch, dass er es nicht für notwendig hält, das Fremdwährungsgeschäft abzusichern, da ihm dies aus seiner Sicht zu teuer erscheint. Bei Aufnahme der Kredite ist man von einer Rückzahlsumme von 150 Mio. Euro ausgegangen. 2014 sollten bereits 183 Mio. Euro auf Grund von Kursverlusten zurückgezahlt werden. Schon zu diesem Zeitpunkt kritisierte die AfD, dass Bochum 30 Mio. Euro durch das Zocken des Bochumer Kämmerers verloren hatte. Die Schweizer Nationalbank entkoppelte nun die Frankenbindung an den Euro und somit muss die Stadt Bochum mit weiteren Buchverlusten rechnen.

 

Zum derzeitigen Kurs von 1,05 Franken pro Euro verliert die Stadt weitere 30 Mio. Euro und trägt demnach eine Fremdwährungsschuldlast von 213 Mio. Euro. „Die Stadtkasse ist für den Kämmerer nichts anderes als Spielgeld“, so Loose, der auch weiterhin, zusammen mit seiner Fraktion, den Rücktritt des Kämmeres fordert. Die Kursverluste der Bochumer Anteile an RWE haben gegenüber Sommer 2014 zu etwa 65. Mio. weiteren Verlusten geführt. Eine Wertberichtigungen im städtischen Haushalt hält die AfD Bochum für zwingend erforderlich und sieht insbesondere die Haushaltskonsolidierung in Gefahr.



HHR20150122

 

 

www.afdbochum.de | Kontakt |